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Infrastruktur und Energie

Modul im Masterstudiengang Öffentliches Recht und Management (MPA)


Qualifikationsziele

Die Studierenden haben einen Überblick über den Rechtsrahmen der wichtigsten Infrastrukturbereiche (Verkehr, Telekommunikation, Versorgung etc.) mit Vertiefung im Energierecht. In einigen, für die Infrastruktur relevanten Rechtsgebieten sind vertiefte Kenntnisse vorhanden (Bau- und Planungsrecht, Umweltrecht, Energierecht).

Die Studierenden können die Handlungsspielräume sowie die Tätig­keit des Unternehmens im regulierten Bereich ebenso wie die Handlungen einer Regulierungsbehörde rechtlich bewerten. Auch die im Zusammenhang mit Regulierung geltenden Prozeduren, insbesondere vor den Regulierungsbehörden sowie vor den zuständigen Gerichten, sind den Studierenden bekannt.

Die Studierenden kennen rechtliche Aspekte für die Standort­an­siedlung und -analyse und sind in der Lage, solche rechtlichen Analysen eigenständig durchzuführen. Hierzu haben sie die baurechtlichen Grundlagen für die Errichtung und Erweiterung von baulichen Anlagen erworben. Sie kennen die Prozeduren und Möglichkeiten zur Schaffung von rechtlichen Grundlagen im baurecht­lichen Bereich.


Modulaufbau

1. Allgmein

  • Rechtsordnung im infrastrukturrelevanten Bereich
  • Bedeutung der Regulierung in der Wirtschaft zwischen Marktversagen und Staatsmonopol

2. Infrastrukturrecht

  • Baurecht und Bauplanungsrecht im Überblick (Zulässigkeit von Vorhaben nach Bauordnungs- und Baupla­nungs­recht; Einflussmöglichkeiten des Investors auf gemeindliche Bauleitplanung etc.)
  • Nationale und europäische Grundlagen des Umweltrechts und die daraus resultierenden Bezüge für standortbezogene Investitionsentscheidungen (Immissionsschutzrecht, Natur­schutz­recht, Wasserrecht, Umweltverträglichkeit und Haftung)
  • Rechtliche Grundlagen der Telekommunikationswirtschaft, insb. TKG
  • Infrastruktur und ihr rechtlicher Rahmen im Straßen-, Schienen- und sonstigen Verkehr

3. Energie

  • Netzanschluss und Netzzugang; das TPA-Prinzipgegenseitige Rechte und Pflichten des Netzbetreibers und des Netznutzers
  • Regulierung der Netzentgelte in der Strom- und Gaswirtschaft
  • Entflechtung des Netzbetriebes nach geltendem Recht
  • allgemeines Wettbewerbsrecht in der Energiewirtschaft
  • Prozeduren im Zusammenhang mit Regulierung
  • Rechtsfragen des EEG und das Zusammenspiel von EnWG und EEG
  • Sonstige Rechtsfragen der Energiewende: Energieeffizienz, Geschäftsmodell von ESCO, Smart-Grids u. ä.

Weitere Module im Masterstudiengang Öffentliches Recht und Management (MPA)


Studienberatung


Bei Fragen zum Modul oder Studium steht Ihnen Frau Kemnitz gerne als Ansprechpartnerin zur Verfügung.

Studienkoordinatorin Franziska Kemnitz von der Hochschule Schmalkalden

Franziska Kemnitz

Hochschule Schmalkalden
Asbacher Str. 17c
98574 Schmalkalden

Telefon: +49 (0) 3683 - 688 1746
Telefax: +49 (0) 3683 688 1927

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